Barack Obama - Eine neue Ära für die USA und die Welt
Die Gefahr eines John McCain und seinem hübschen, aber gefährlich-dummen Schattens Sarah Palin sind gebannt, denn Ende letzten Jahres stand es endlich fest: nach monatelangen und in unseren Medien langsam nervigen Wahlkämpfen quer durch die USA heißt die Zukunft der USA Barack Obama. Der am 4. August 1961 in Honolulu (Hawaii) geborene Barack Hussein Obama II ist seit dem 20. Januar 2009 als erste Afroamerikaner der 44. Präsident der Vereinigten Staaten. Er übernimmt damit als hochgebildeter und sozial engagierter Mann das schwere Erbe des in Öl- und Waffengeschäfte involvierten, acht Jahre lang regierenden Kriegsverbrechers und Massenmörders George W. Bush, welcher vermutlich für seine Verbrechen niemals von einem internationalen Gericht angeklagt werden wird.
Auch in den letzten Tagen vor der Präsidentschaft von Barack Obama zeigte sich, dass dieser neue stärkste Mann der USA sich für die Welt interessiert, indem er z.B. Kenia, das Land seines Vaters besuchte. Dort wurde er vom einfachen Volk unglaublich herzlich empfangen. Nicht nur in Kenia freut sich die Welt (ja, es gibt da noch was außerhalb der USA) über diese neue Spitze im größten Aggressor-Staat der letzten Jahrzehnte. So sind z.B. laut Studien 75-80% der Deutschen bei der Wahl zum US-Präsidentschaftskandidaten für Barack Obama gewesen und zu dem Zeitpunkt war noch nicht bekannt, dass Obama sehr wahrscheinlich einen (zugegeben weit entfernten) schweizer-deutschen Vorfahren aus der Nähe von Bern hat.
Es sind keine zwei Wochen vergangen, seit Barack Obama US-Präsident ist und er hat allen Skeptikern zum Trotz bereits einige weitreichende und fortschrittliche Dinge bewirkt. Gleich am Tag seiner Amtseinführung beschloss er einem Wahlversprechen folgend die ersten Schritte zur Schließung des umstrittenen Guantanamo-Häftlings-Lagers, indem er die laufenden Prozesse zur weiteren Überprüfung für 120 Tage aussetzte.
Schon am nächsten Tag verfügte Obama eine sozialpolitisch in den USA zuvor eher seltene Regelung, in dem er eine Einkommensobergrenze für Regierungsmitglieder festsetzte. Weiterhin bestimmte er die Veröffentlichung von Regierungsbeschlüssen, die unter Bush geheim gehalten wurden. Einen Tag später (23.01.) hob er eine Verordnung auf, die Finanzhilfen für solche internationalen Organisationen untersagt hatte, die sich nicht strikt gegen die vom konservativen Lager abgelehnte Abtreibung stellen. Der aufgehobene Erlass war 1984 vom damaligen Präsidenten Ronald Reagan eingeführt worden und wurde seitdem in Abhängigkeit vom jeweils regierenden Präsidenten (demokratisch oder konservativ) mehrfach aufgehoben und wieder eingeführt. Am selben Tag sprach der neue Präsident auch mit dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und kündigte eine enge Zusammenarbeit seiner Regierung mit den Vereinten Nationen an, was vor allem im Hinblick auf die totale Ignoranz der UNO und des Völkerrechts unter der Bush-Administration von großer weltpolitischer Bedeutung ist. US-Angaben zur Folge soll sich Obama in dem Gespräch für eine gemeinsame, wirkungsvolle Zusammenarbeit von USA und UNO im Kampf gegen Klimawandel, Armut und Terrorismus ausgesprochen haben.
Umweltpolitisch wichtig und global ein deutliches Zeichen war eine weitere Gesetzesanpassung, die er nach etwa einer Woche Amtszeit durchführte. Durch diese Änderung ist es Kalifornien und weiteren Bundesstaaten erlaubt, strengere Abgasvorschriften einzuführen. Gerade der in Kalifornien regierende Gouverneur Arnold Schwarzenegger tritt trotz seiner eigentlich konservativen Grundeinstellung für hohes Umweltbewusstsein ein, nicht zu letzt allerdings auch, um die in Kalifornien ansässige High-Tech-Industrie und die vielen innovativen Forschungseinrichtungen in einer sich einer verändernden Welt wegweisend zu unterstützen. Bereits 2007 wollte Schwarzenegger eine Regelung einführen, die die Autoindustrie zu einer Reduzierung des Schadstoffausstoßes von Autos um 30% bis 2016 gezwungen hätte. Die US-Umweltbehörde (EPA) hatte damals den Antrag Kaliforniens abgelehnt, 13 andere US-Bundesstaaten hatten ähnliche Pläne und können dies nunmehr dank Obama erneut angehen.
Im Bezug auf den absolut unverhältnismäßigen und somit unrechtlichen israelischen Großangriff auf den Gazastreifen, bei dem dieses nur die Größe unserer Stadt Hamburg umfassende Gebiet stark zerstört wurde, stellte sich Obama bedingt auf die Seite Israels, forderte aber eindeutig von beiden Seiten Schritte, um für die Zukunft Stabilität und Frieden in der Region zu gewährleisten. Damit tritt Obama in die typisch amerikanischen pro-isralischen Fusstapfen und schönigt das Vorgehen Israels, was man durchaus auch als terroristisch ansehen kann. Während die Hamas (leider mit Waffengewalt) für ihre Rechte kämpft, werden seit Jahrzehnten von israelischer Seite aus die Palästinenser unterdrückt und zurückgedrängt. Einem Freiheitskampf mit relativ kleinen Schäden und Verlusten trotz regelmäßiger stärkerer israelischer Gegenangriffe noch eine Bombardierung einer ganzen Stadt inkl. UNO-Gebäude und Phosphor-Bomben-Angriffen auf ein Krankenhaus entgegenzusetzen, ist ein abscheuliches Verbrechen. Das hätte eigentlich auch Obama sehen müssen. Vermutlich wollte er in diesem Punkt sich nur nicht zu weit aus dem Fenster lehnen und so wurde sein bisheriges Engagement im nahen Osten trotzdem sowohl von israelischer, als auch von palästinensischer Seite aus positiv aufgenommen.
Am 26.01. telefonierte Obama mit dem russischen Kreml-Chef Dmitri Medwedjew und offensichtlich scheinen sich beide auf Entspannung geeinigt zu haben. So wurde auch die verständliche Drohung Russlands zur Stationierung von Raketen bei Kaliningrad (ehemals Königsberg) als Gegenmassnahme zum Bush-Raketen-Schild in Polen mehr oder weniger zurückgenommen. Davon abgesehen, dass die Russen bisher (vermutlich im Hinblick auf die Abwahl Bushs) nichts gegen das aggressive Raketensystem unternommen hatten, wird es wohl auch keine weiteren Pläne zu dessen nunmehr nicht mehr nötigen Vernichtung geben. Da Obama sich auch stark für eine Abrüstung der weltweiten Atomwaffen einsetzt, könnte neben einer Reduzierung der allgemeinen Gefahren vor allem auch endlich mehr Geld aus der sinnlosen Rüstung in wirklich wichtige Dinge investiert werden. Wenn die Welt so fortschrittlich denken würde, wie die meisten Deutschen und viele andere Euopäer heutzutage, so bräuchten wir wohl nur noch Waffen für Polizei und Jäger, aber keine Armee und entsprechende Rüstung mehr. Vielleicht schafft es Obama ja, die Welt ein bißchen dichter an diesen Traum heranzubringen.
Quellen: neben meinem Gedächtnis u.a. nachrichten.ch, wikipedia.de und n24.de